05.01.2016
Nach den Übergriffen - Der Versuch von der Herkunft der Täter abzulenken


Nach den Übergriffen in der Silvesternacht am Hauptbahnhof, bei denen es zu massiven Straftaten gekommen ist, versuchen nun Politiker der Altparteien, Medien und Bündnisse gegen Rechts (!!!), die Herkunft der Täter unter den Tisch zu kehren.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnte im Kölner EXPRESS davor, „Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen.“

„Es gibt keinen Hinweis, dass es sich hier um Menschen handelt, die hier in Köln Unterkunft als Flüchtlinge bezogen haben", sagte Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) am Dienstag. Entsprechende Vermutungen halte sie für „absolut unzulässig".

Diese Antwort ist nachvollziehbar, denn in diesem Fall müsste sich OB Reker selbst hinterfragen, wenn dies so sein sollte. Schließlich hat Frau Reker, bis vor kurzem als Sozialdezernentin tätig, dafür Sorge getragen, dass Flüchtlinge in Köln untergebracht werden.

Den Vogel schießt der Polizeipräsident Wolfgang Albers mit seiner Aussage im Focus ab: „Wir haben derzeit keine Erkenntnisse über Täter." Dabei wurde bereits in den letzten Tagen eindeutig festgestellt, dass es sich um Täter aus dem nordafrikanischen bzw. arabischen Raum handelt.

Unterdessen „warnen“ im Internet linksextreme Bündnisse vor Übergriffen durch „Rechte“. Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ hat geäußert, dass es eine „Jagd auf Schwarze“ geben könnte. Das Bündnis „Licht aus für Rassisten“ „warnt“ vor einer „sehr großen Gruppe gewaltbereiter Menschen aus der Kölner Box- und/oder Türsteher-Szene“, wie in der Onlineausgabe des Kölner Stadtanzeigers zu lesen war.

Zudem berichtete der Kölner EXPRESS, dass es um 18.00 Uhr zu einer Demonstration unter der Bezeichnung „Gegen Gewalt an Frauen & Rassismus – Frauen gegen Männergewalt“ gekommen sei.

Die Kölner Republikaner stellen fest, dass wieder um „Teufel komm raus“ versucht wird, Tatsachen zu vertuschen oder sogar in eine andere Richtung zu lenken.

Wer nun Tatsachen verdrehen möchte, konservative Menschen und Parteien angreift und Männer unter Generalverdacht stellt, der macht sich mit schuldig an den Opfern. Wir sprechen die Probleme klar und deutlich an und lassen uns nicht den Mund verbieten, nur weil einigen polit-korrekten Menschen die Wahrheit unangenehm ist.

Daher werden wir auch weiterhin Probleme benennen und angehen, welche von anderen Parteien verschwiegen werden oder gar nicht erst aufgegriffen werden.

Wir wollen, dass sich Köln zu einer sicheren und lebenswerten Millionenmetropole entwickelt. Wer sich nicht an Regeln und Gesetze halten kann, der soll Sanktionen zu spüren bekommen.

Daher nochmals unsere Forderungen:

• Konsequente Abschiebung aller straffällig gewordenen Ausländer

• Ende mit Kuscheljustiz und „Migrantenbonus“

• Schnellere Verurteilungen

• Nulltoleranzstrategie schon bei kleinsten ordnungsrechtlichen Verstößen

• Schonungslose und wahrheitsgemäße Aufklärung der Bevölkerung unter Nennung von Nationalitäten

• Ausbau des Ordnungsamts zu einer Stadtpolizei

• Personalaufstockung bei Polizei und Ordnungsamt

• Erhöhung des Kontrolldrucks

• Aufnahmestopp für weitere Asylbewerber

• Beschleunigung der Asylverfahren und der Abschiebungen


05.01.2016


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